Diese Woche im Hessischen Landtag

Wenn man sich den Hessischen Landtag anschaut, kommt man sich vor wie bei der Augsburger Puppenkiste.

Da hat also die SPD-Grüne-Linke Mehrheit im Landtag beschlossen, dass keine Afghanen mehr abgeschoben werden dürfen.

Soweit, so gut. Die Gründe hierfür sind ja auch nachvollziehbar.

Aber jetzt kommt`s. Was macht der Hessische Innenminister ?
Stellt sich wie ein bemotztes Kind hin und sagt NÖ. Will er nicht hinnehmen diesen Beschluss.
(Wie im Sandkasten. Du hast mir mein Förmchen geklaut, mit dir spiele ich nicht mehr)
Nun gut, als Minister ist er ja an den Mehrheitbeschluß des Landtages nicht gebunden.

Nur jetzt kommt der Schildbürgerstreich:

Er sagt nicht "Nein" zum Abschiebestop weil politisch bedenklich. Nein, die Zahl der abgeschobenen Afghanen würde ja sowieso nur bei ca. 10 - 20 liegen. Er sagt (vielmehr lässt durch einen Sprecher öffentlich verkünden) das es so etwas wie hier geschehen, noch nie gegeben hat.

Da hat sich doch diese Landtagsmehrheit aus SPD-Grüne-Linke erdreistet, diesen Beschluß einfach so zu fassen, ohne ihn wochen- oder gar monatelang in den verschiedenen Ausschüssen zur Diskussion zu stellen.

Da muß ich dem Innenminister aber mal recht geben. Das kann doch gar nicht sein das in der Politik Entschlüsse kurzfristig fallen. So etwas muß immer und immer wieder diskutiert werden, zumindest solange, bis sich keiner mehr daran erinnert um was es eigentlich ging.

Armer Herr Minister, ich habe wirklich Mitleid mit Ihnen. Aber so ist das wenn einen die Wirklichkeit überholt.
Also um ehrlich zu sein, hält sich mein Mitleid in Grenzen, bei noch näherer Betrachtung habe ich sogar überhaupt keins.

Aber vielleicht erleben wir im Hessischen Landtag ja in Zukunft noch die eine oder andere Überraschung.

Euer Nachtfalke